AGS Aschaffenburg.

Auswahl:

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) im Unterbezirk Aschaffenburg hat sich im Jahr 2005 gegründet. :

AGS Bundeskonferenz Leipzig 2008
Delegierte bei der AGS Bundeskonferenz 2008 in Leipzig

Arbeitsgemeinschaften; AGS-Landeskonferenz in Nürnberg :

Am 16. Mai 2009 trafen sich die Delegierten der AGS-Landeskonferenz sowie die Vorstandsmitglieder der AGS-Bayern in Nürnberg.

Zu Beginn der Tagung hielt Michael Müller (MdB), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktor-sicherheit, ein Referat zum Thema Klimawandel und Energiepolitik, an das sich eine lange und lebhafte Diskussion anschloß. Darin wurden die Risiken einer zentralen und mehr oder weniger monopolisierten Energieversorgung den Chancen einer dezentralen Energiegewinnung aus regenerativen Quellen gegenüber-gestellt.

In seinem Rechenschaftsbericht erinnerte Peter Hilliger daran, daß die AGS schon lange vor der Finanz- und Wirtschaftskrise in ihrem Papier Paradigmenwechsel in der Wirtschaftspolitik die Abkopplung der realen Wirtschaft von der spekulativen Finanzwirtschaft gefordert hatte. Diese Lösungsansätze sind heute aktueller denn je.
Der SPD wird von den Wähler zu wenig Kompetenz in Wirtschaftspolitik zugemessen, was sich auch in dem niederschmetternden Ergebnis der LTW ausgedrückt hat. Aus den Analysen der AGS hat sich herauskristallisiert, daß der Slogan für die BayernSPD Soziale Gerechtigkeit verbunden mit wirtschaftlicher Kompetenz lauten müsste.
Seit der vergangenen Landeskonferenz wurden vier Fachtagungen zu den Themen bayerische Wirtschafts-politik, neue Studiengänge an der FH Ansbach, regionale Wirtschaftspolitik und bedingungsloses Grundeinkommen durchgeführt.

Anträge zum Klimaschutz mit Wachstum und Beschäftigung und Mitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern wurden einstimmig verabschiedet. Der vollständige Wortlaut kann bei werner.nuesslein(at)spd.de angefordert werden.

Bei den Vorstandswahlen wurde die gute Arbeit des alten Vorstandes bestätigt. Einstimmig gewählt wurden:

Peter Hilliger (Vorsitzender)
Walter Köppel

Helga Koch

Birgit Esker

Als Beisitzerin und Beisitzer wurden auch Martina Metzele und Gerald Münch von der AGS im Unterbezirk Aschaffenburg gewählt.

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Veröffentlicht am 11.06.2009

Wirtschaft; SPD-Unternehmer strikt gegen „Bad Bank“ – Banken auf Schlingerkurs besser verstaatlichen :

Zur andauernden Diskussion um die Einrichtung einer „Bad Bank“ erklärt der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) in der SPD:

Die Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) lehnt die Einrichtung einer so genannten Bad Bank ab. Die Übernahme der gesamten toxischen Kredite aus den Bilanzen der Banken durch eine staatliche „Bad Bank“ birgt für den Steuerzahler unkalkulierbare und unverantwortbare Risiken. Noch immer ist das Ausmaß der Ausfallrisiken nicht absehbar. Banker, wie Josef Ackermann, die eine „Bad Bank“ fordern, wollen ihre Bücher säubern und anschließend wie bisher weiter machen.

Vorbilder wie die in der Schwedischen Bankenkrise von 1990/1992 entstandene „Bad Bank“ eignen sich in der heutigen Finanzkrise nicht. Der schwedische Staat konnte die damaligen Immobilien- und Firmenkredite letztlich ohne relevante Verluste verwerten. Eine „Bad Bank“ heute müsste dagegen gebündelte Kreditportfolios übernehmen, deren Marktwert gleich Null ist.

Banken, die in ihren „Giftmüllpapieren“ zu versinken drohen, sollten besser verstaatlicht oder teilverstaatlicht werden. Die AGS begrüßt gesetzliche Möglichkeiten zur Bankenübernahme auf Zeit. Der Interbankenverkehr und die Versorgung der Wirtschaft mit Krediten sind gegenwärtig ohne die Bonität des Staates offensichtlich nicht anders möglich.

Veröffentlicht am 16.02.2009

Arbeitsgemeinschaften; Anträge auf der AGS-Bundeskonferenz am 18./19.4.2008 in Leipzig :

Es wurden folgende Anträge (knappe Inhaltsangaben) verabschiedet:

Leitantrag Energie - Bundesvorstand
Die AGS fordert die schrittweise Umstellung unserer Energieversorgung hin zu einer dezentralen Energiewirtschaft. Dazu gehört, das Oligopol der vier großen Energieunternehmen durch die gezielte Förderung möglichst regenerativer, dezentraler Versorgung und einer mittelstandsfreundlicheren Leitungspolitik ... zu brechen.

Entideologisierung von Privatisierungsentscheidungen - AGS Niedersachsen
Es soll bei jeder Entscheidung eine professionelle Einzelfallprüfung erfolgen. Privatisierung muß der Verwaltungsoptimierung dienen, nicht der Haushaltssanierung oder dem Rückzug der öffentlichen Hand aus Verantwortlichkeiten.

Regionale Wirtschaftsstruktur stärken - AGS Saar
Wirtschaftliche Rahmenregelungen müssen künftig auch auf Kleinunternehmer ausgerichtet sein. Kommunalpolitische Wirtschaftsstrukturen sind durch zentrale Beauftragte auf Land- und Kreisebene zu stärken und zu entwickeln.

Pro Selbstständigkeit - AGS BaWü und Saar
Der Vorsitzende unserer Partei und der Parteivorstand werden aufgefordert, zusammen mit der AGS eine auf Dauer angelegte Initiative "Pro Selbstständigkeit" ins Leben zu rufen.

Infrastruktur - AGS Bayern
Die SPD-Bundestagfraktion wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, daß bei der Bahn die Geschäftsfelder Bahnbetrieb und Schiene und bei Strom und Gas die Erzeugung und Verteilung getrennt werden. Die Netze sollen Bestandteile öffentlicher Infrastruktur sein.

Existenzgründungsfinanzierung - AGS Saar
Die SPD-Bundestagfraktion und die SPD-Landtagsfraktionen werden aufgefordert, sich für eine gezielte Form von Beteiligungsfinanzierung und Investitionszulagen einzusetzen. Damit sollen die Nachteile der Finanzierung des Mittelstandes gegenüber Großkonzernen ausgeglichen werden. Der Unterschied führt zu einer Marktverdrängung der kleinen und mittleren Unternehmen.

Breitband-Internet - AGS Brandenburg
Maßnahmenkatalog zur Versorgung des ländlichen Raumes mit schnellem Internet.

Transparenz bei Kreditverkäufen - AGS BaWü und Saar
Die SPD-Bundestagfraktion und die Bundesregierung werden aufgefordert darauf hinzuwirken, daß Kreditverkäufe den Kreditnehmern offengelegt werden müssen. Ein Verkauf darf nicht ohne Einverständnis des Kreditnehmers erfolgen. Banken sollen verpflichtet werden, auch veräußerungsfreie Kredite anzubieten.

Pflegebegutachtung - AGS Saar
Die Pflegebegutachtung muß besser auf die Bedürfnisse von behinderten Kindern und Jugendlichen ausgerichtet weden; sie orientiert sich bisher an den Bedürfnissen erwachsener Menschen.

Rentenversicherung - AGS Bayern
Die SPD-Bundestagfraktion wird aufgefordert, sich bei der gesetzlichen Rentenversicherung für die Einführung einer Bürgerversicherung einzusetzen, in die alle Erwerbstätigen, auch Beamte und Selbstständige, einbezogen sind.

Altersgrundsicherung (Riester & Rürup) - AGS Bayern
Der BuVo der AGS soll sich bei der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion dafür einsetzen, daß Bezüge aus der Riester- und Rürup-Rente bis zu einem noch zu bestimmenden Höchstbetrag zusätzlich zur Altersgrundsicherung an die Bezieher ausgezahlt und nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden.

Gewerbesteuergesetz - AGS Niedersachsen
Die AGS fordert, daß das seit dem 1.1.2008 gültige Gewerbesteuer-Gesetz grundlegend überarbeitet wird. Es muß künftig sichergestellt werden, daß kein Unternehmen allein durch die Gewerbesteuerbelastung Verlust macht oder selbst in einer Verlustsituation noch Gewerbesteuer zahlen muß.

7% Umsatzsteuer für Dienstleistungen - AGS NRW
Die SPD-Bundestagfraktion wird aufgefordert zu prüfen, Handwerksleistungen und haushaltsnahe Personaldienstleistungen künftig mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von zur Zeit 7% zu besteuern. Die Nachfrage nach Personaldienstleistungen soll gesteigert und die Schwarzarbeit unattraktiver werden.

Erbschaftssteuer bei Betriebsübergabe - AGS Saar
Die SPD-Bundestagfraktion wird aufgefordert, die neue Regelung für die Betriebsübergabe in ihrer ursprünglichen Form zu belassen. Diese lautete: Die Erbschaftssteuer bei der Übergabe von Betriebsvermögen wird auf 10 Jahre gestundet. Wenn der Betrieb 10 Jahre weitergeführt wird, verfällt diese ganz.

Grundfreibetrag - AGS Unterbezirk Nürnberg
Die SPD-Bundestagfraktion und die SPD-Bundesminister werden aufgefordert, sich für eine moderate Anpassung des steuerlichen Grundfreibetrages einzusetzen. Dieser soll dem Existenzminimum entsprechen.

Resolution: Steuern zahlen in Deutschland - AGS Bayern
Die AGS fordert alle Unternehmer und Unternehmen auf, ihren Verpflichtungen als Mitglieder unseres demokratischen Gemeinwesens nachzukommen. Steuern werden nach dem Leistungsprinzip erhoben und dienen der Finanzierung der Infrastruktur und der dazu notwendigen Verwaltung. Wer sich durch Steuerflucht seiner Verpflichtung entzieht, handelt ökonomisch schädlich und sozial destruktiv. Zudem werden kleine und mittelständige Unternehmen, die nicht ins Ausland gehen oder verlagern können, zusätzlich belastet.

Betriebsprüfungen - AGS Bayern
Die Bundesregierung und der SPD-Bundesvorstand werden aufgefordert darauf hinzuwirken, daß für Betriebsprüfer und Steuerfahnder in den Finanzbehörden Zusätzliche Stellen geschaffen werden. Betriebsprüfungen von Großbetrieben haben 2006 14 Milliarden Euro Mehreinnahmen eingebracht. Geprüft wird wegen fehlenden Personals nur eine kleine Minderheit der Betriebe.

Bundesfinanzpolizei - AGS BuVo
Die SPD-Bundestagfraktion wird aufgefordert die gesetzlichen Grundlagen für die Errichtung einer Bundesfinanzpolizei zu schaffen. Damit soll die Bekämpfung des organisierten Schmuggels, der Außenwirtschaftskriminalität, der organisierten Geldwäsche, der Markenpiraterie und Urheberrechtsverletzungen, des Subventionsbetruges und der Steuerhinterziehung effektiviert und verstärkt werden.

Stimmrecht Arbeitsgemeinschaften - AGS Rheinland-Pfalz
Der BuVo der AGS setzt sich dafür ein, daß die fünf klassischen Arbeitsgemeinschaften in der SPD, gemäß Möglichkeiten in Statuten und Parteiengesetz, Sitz und Stimme in allen Parteiorganen und Parteigremien erhalten.

Senkung der Mehrwertsteuer - AGS Unterbezirk Nürnberg
Der Antrag zur moderaten Senkung der Mehrwertsteuer wurde abgelehnt.

Veröffentlicht am 12.06.2008

Wahlen; 24. Bundeskonferenz der AGS in Leipzig :

Die Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) hat am 18. und 19. April 2008 ihre 24. Bundeskonferenz in Leipzig durchgeführt. Sie stand unter dem Motto "AGS" Dezentrale Energiewirtschaft - Vision für den Mittelstand!

In den neuen Bundesvorstand wurden gewählt:

Jörg Schintze (Bundesvorsitzender), NRW
Manfred Schmidt (Stellvertretender Vorsitzender), Hessen
Franz Müller (Stellvertretender Vorsitzender), Saarland

BeisitzerInnen:
Babette Reimers, Brandenburg
Helga Koch, Bayern (Bürgermeisterin Ansbach)
Dr. Imke Röhl, Schleswig-Holstein
Bernhard Kimmle, Rheinland-Pfalz
André Brümmer, NRW
Dr. Thorsten Heinze, Niedersachsen
Rosemarie Eichler, Thüringen

Ehrenvorsitzende:
Franz Leo Wirtz, NRW
Jürgen Vahlberg, Bayern

Veröffentlicht am 04.06.2008

Wahlen; AGS im UB Aschaffenburg wählte neuen Vorstand :

Am 24.4.2008 fand im Restaurant LIMNOS in Aschaffenburg die vorgezogene JHV mit Neuwahlen des Vorstandes statt. Gewählt wurden:

1. Vorsitzender
Gerald Münch, mplus-eventsolutions
Stellv. Vorsitzender
Dr. Kurt Kaehn, K2 Hygiene-Dienstleistungen
Schriftführerin
Martina Metzele, J. Metzele GmbH

Die AGS wird künftig im Kreisverband Stadt durch Gerald Münch, im Unterbezirk durch Kurt Kaehn vertreten sein; Martina Metzele ist weiterhin Vertreterin im Kreisverband Land.

Veröffentlicht am 01.05.2008